Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

In der Sitzung vom 22.06.2020 wurde der Geschäftsleiter beauftragt, die Prioritätenliste nach seiner Meinung zu priorisieren. Folgende Änderungen wurden von Herrn Kühlwein vorgenommen:

 

In Prio 1 aufgenommen:

 

-       WC Anlage Schule Prio 1, der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde bei der Regierung von Oberfranken beantragt, eine Förderung hinsichtlich nur der WC Anlage wurde in Aussicht gestellt, die schriftliche Bestätigung ist noch nicht vorhanden, falls

            nicht soll diese Baumaßnahme trotzdem vollzogen werden (ohne Zuwendung)

           

-          Baugebiet Gaiganz Prio 1

 

In Prio 2 verschoben:

 

-          Digitalpakt Schule Anträge müssen bis 31.12.2021 gestellt werden,  bis

31.12.2023 müssen Fördermittel abgerufen sein

 

-          Löschwasserbasin Gaiganz

 

-          Bauleitplanung Pfister/Kraus/Wisheckel

 

-          Verwaltung Vermögensbuchführung (das fehlt schon über 20

Jahre auf 2 bis 3 hin oder her kommt es nicht an)

 

-          Glasfaser Schule Rathaus möglich zusammen mit FTTH bis

31.12.2021 (Frist)

 

-          Gesamtkonzept für Generalsanierung Schule Effeltrich (die

Klos werden in Prio 1 gemacht, ansonsten ist die Schule in einem baulichen guten Zustand, alt aber in Ordnung)

 

In Prio 3 verschoben:

 

-          Breitbandausbau FttH Zeit bis 30.09.2025 (Frist)

 

-          Gastwirtschaft Waldeslust freiwillige Aufgabe

 

-          Feuerwehrhaus Gaiganz, Sanierung

 

 

In Prio 4 verschoben:

 

-          Hot Spot Effeltrich Frist bis 31.12.2020

 

-          Wege- und Bestandsverzeichnis (in Papierform vorhanden aber

nicht digitalisiert)

 

-          Baugebiet Lettenfeld

 

Prio 1 gehört abgearbeitet.

 

Prio 2 gehört überwacht und gepflegt.

 

Prios 3 und 4 werden überwacht.

 

Antrag der DEL-Fraktion bezüglich der Priorität des Baugebietes Lettenfeld (Der Antrag liegt dem Gemeinderat im Ratsinformationssystem vor)


Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, die Prioritätenliste wie folgt zu ändern:

 

  1. Baugebiet Lettenfeld in Prio 1

Anwesend: 10                                   Ja: 10                     Nein: 0

  1. Aufnahme Gaiganzer Straße in die Prioritätenliste in Prio 1

Anwesend: 10                                   Ja: 10                     Nein: 0

  1. Digitalpakt Schule von Prio 2 in Prio 1

Anwesend: 10                                   Ja: 4                       Nein: 6

  1. Bauleitplanung vorhabensbezogener B-Plan Pfister/Kraus/Wisheckel

Von Prio 2 nach Prio 3

Anwesend: 10                                   Ja: 3                       Nein: 7

  1. Städtebauförderung Erwerb Prio 1 Ausbau in Prio 3

Anwesend: 10                                   Ja: 9                       Nein: 1

  1. Feuerwehrhaus Gaiganz, Sanierung von Prio 3 in Prio 2

Anwesend: 10                                   Ja: 9                       Nein: 1

                Förderung Heizung prüfen

  1. Ausschreibung Trennvorgang Turnhalle Effeltrich in Prio 2

Anwesend: 10                                   Ja: 10                     Nein: 0

  1. Anschaffung von Verkehrsdisplays in Prio 2

Anwesend: 10                                   Ja: 10                     Nein: 0

  1. Anschaffung einer PV Anlage beim Kindergartenanbau in Prio 1

Anwesend: 10                                   Ja: 10                     Nein: 0

  1. 850 Jahre Effeltrich im Jahr 2024 in Prio 3

Anwesend: 10                                   Ja: 10                     Nein: 0