Sitzung: 14.09.2020 GRE/081/2020
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
In
der Sitzung vom 22.06.2020 wurde der Geschäftsleiter beauftragt, die
Prioritätenliste nach seiner Meinung zu priorisieren. Folgende Änderungen
wurden von Herrn Kühlwein vorgenommen:
In Prio 1
aufgenommen:
-
WC Anlage Schule Prio 1, der vorzeitige
Maßnahmebeginn wurde bei der Regierung von Oberfranken beantragt, eine
Förderung hinsichtlich nur der WC Anlage wurde in Aussicht gestellt, die
schriftliche Bestätigung ist noch
nicht vorhanden, falls
nicht
soll diese Baumaßnahme trotzdem vollzogen werden (ohne Zuwendung)
- Baugebiet Gaiganz Prio 1
In Prio 2
verschoben:
- Digitalpakt Schule Anträge müssen bis
31.12.2021 gestellt werden, bis
31.12.2023 müssen Fördermittel abgerufen
sein
- Löschwasserbasin Gaiganz
- Bauleitplanung
Pfister/Kraus/Wisheckel
- Verwaltung Vermögensbuchführung (das
fehlt schon über 20
Jahre auf 2 bis 3 hin oder her kommt es
nicht an)
- Glasfaser Schule Rathaus möglich
zusammen mit FTTH bis
31.12.2021 (Frist)
- Gesamtkonzept für Generalsanierung
Schule Effeltrich (die
Klos werden in Prio 1 gemacht, ansonsten
ist die Schule in einem baulichen guten Zustand, alt aber in Ordnung)
In Prio 3
verschoben:
- Breitbandausbau FttH Zeit bis
30.09.2025 (Frist)
- Gastwirtschaft Waldeslust freiwillige
Aufgabe
- Feuerwehrhaus Gaiganz, Sanierung
In Prio 4
verschoben:
- Hot Spot Effeltrich Frist bis
31.12.2020
- Wege- und Bestandsverzeichnis (in
Papierform vorhanden aber
nicht digitalisiert)
- Baugebiet Lettenfeld
Prio
1 gehört abgearbeitet.
Prio
2 gehört überwacht und gepflegt.
Prios
3 und 4 werden überwacht.
Antrag
der DEL-Fraktion bezüglich der Priorität des Baugebietes Lettenfeld (Der Antrag
liegt dem Gemeinderat im Ratsinformationssystem vor)
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Prioritätenliste wie folgt zu ändern:
- Baugebiet Lettenfeld in Prio 1
Anwesend: 10 Ja: 10 Nein: 0
- Aufnahme Gaiganzer Straße in die Prioritätenliste in Prio 1
Anwesend: 10 Ja: 10 Nein: 0
- Digitalpakt Schule von Prio 2 in Prio 1
Anwesend: 10 Ja: 4 Nein: 6
- Bauleitplanung vorhabensbezogener B-Plan Pfister/Kraus/Wisheckel
Von Prio 2 nach Prio 3
Anwesend: 10 Ja: 3 Nein: 7
- Städtebauförderung Erwerb Prio 1 Ausbau in Prio 3
Anwesend: 10 Ja: 9 Nein: 1
- Feuerwehrhaus Gaiganz, Sanierung von Prio 3 in Prio 2
Anwesend: 10 Ja: 9 Nein: 1
Förderung Heizung prüfen
- Ausschreibung Trennvorgang Turnhalle Effeltrich in Prio 2
Anwesend: 10 Ja: 10 Nein: 0
- Anschaffung von Verkehrsdisplays in Prio 2
Anwesend: 10 Ja: 10 Nein: 0
- Anschaffung einer PV Anlage beim Kindergartenanbau in Prio 1
Anwesend: 10 Ja: 10 Nein: 0
- 850 Jahre Effeltrich im Jahr 2024 in Prio 3
Anwesend: 10 Ja: 10 Nein: 0