Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Der Vorsitzende des Gemeinderates gibt folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.10.2020 bekannt:

 

 

1

Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2020

 

 

2

Grundstücksangelegenheiten; Erweiterungsgrundstück am Kindergarten, Gkg. Effeltrich

 

 

3

Bauleitplanung der Gemeinde Effeltrich; Mitteilung der Ergebnisse aus den Gesprächen mit den Eigentümern

 

 

4

Widerspruch gegen die Bescheide über die Aussetzung der Vollziehung sowie Antrag auf vollständige Aussetzung der Vollziehung und Antrag auf vollständige Aufhebung der Gewerbesteuerbescheide für die Jahre 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015

 

 

5

Neuausschreibung der örtlichen Reinigungsleistungen zum 01.01.2021; Verschiebung der Ausschreibung um ein Jahr

 

 

6

Schule Effeltrich; Erhöhung bzw. Neumontage eines 2 m hohen Zauns um den Pausenhof der Mittagsbetreuung

 

 

7

Nachtrag zum Mietvertrag der Gemeinde Effeltrich; hier: Mitteilung über die geführten Verhandlungen und Beschluss über den Vertragsabschluss

 

 

8

Antrag auf zinslose Stundung der Gewerbesteuer VA für die Jahre 2018, 2015 und den Nachholungszinsen 2018,2015 auf Grund der Corona Situation

 

 

9

Grundstücksangelegenheiten; Antrag auf Erteilung einer Grunddienstbarkeit; Leitungsrecht für Stromleitungen auf Grundstücken, Gkg. Effeltrich

 

 

10

Grundstücksangelegenheiten; Eintragung einer Grunddienstbarkeit - Leitungsrecht auf einem Grundstück Gkg. Effeltrich

 

 

11

Kleinbetragsregelung in der Kasse im Zuge der jeweiligen Jahresrechnungen (§ 33 KommHV)

 

 

12

Vorkaufsrecht; Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Grundstück Gkg. Effeltrich

 

 

13

Anfragen und Wünsche, Sonstiges