Die DEL-Fraktion stellt folgenden Antrag:

 

Für die Planung und den Bau von Innovationen im Radwegebau gewährt der Freistaat Bayern im Rahmen der Radoffensive einen Fördersatz in Höhe von 80 bis maximal 90 Prozent der förderfähigen Kosten.

 

Die Radoffensive wurde am 16. Dezember 2021 kurzfristig durch Frau Staatsministerin Kerstin Schreyer an die bayerischen kommunalen Spitzenverbände bekanntgegeben. In diesem Rahmen werden über die RZStra hinaus voraussichtlich folgende Kosten förderfähig sein:

 

-      Machbarkeitsstudien einschließlich Kostenanalyse, Potenzialanalyse und Nutzen-Kosten-Analyse;

-      erforderliche Planungs- und Beratungsleistungen Dritter;

-      erforderliche technische Komponenten zur Umsetzung der Innovation;

-      neben straßenbegleitenden auch selbstständig verlaufende Radwegabschnitte abseits bestehender Straßen;

-      verkehrstechnische Ausstattung des Radweges einschließlich Beleuchtungsanlagen.

 

Nach dem 28.2.2022 sind keine weiteren Bewerbungsfenster geplant. Die Mitteilung zur Projektauswahl erfolgt Ende des 1. Quartals 2022.

 

Die Schaffung des Radwegs soll der Verbesserung der Verbindung Effeltrich-Gaiganz-Kunreuth dienen, da es sich hierbei um einen Lückenschluss im Radwegenetz handelt, der nicht nur für die Bürger vor Ort eine große Bereicherung wäre, sondern auch besonders positive Effekte auf die Naherholung in der Region hätte. Über die Anbindung könnte auch für Bürger aus dem Erlanger Umland und der Metropolregion Nürnberg der Kulturerlebnisweg Fränkische Schweiz über das Radwegenetz einfach und sicher zugänglich werden. Effeltrich gilt gemeinhin als "Tor zur Fränkischen Schweiz".

 

Beschluss:

Die Gemeinde Effeltrich strebt den Bau eines Radwegs nach Gaiganz und von dort weiter nach Kunreuth an. Zum Ausbau des Radwegenetzes zwischen Effeltrich und Kunreuth und ggf. Pinzberg soll sich die Gemeinde für eine Förderung im Rahmen der Radwegoffensive Bayern (Infomaterial dem Schreiben beigefügt) rechtzeitig bis zum 28.02.2022 bewerben. Der Bürgermeister soll sich hierzu zeitnah mit der Gemeinde Kunreuth bzw. Pinzberg abstimmen.

 

Als erster Schritt sind die Ausbaumöglichkeiten der Strecke von Effeltrich nach Gaiganz im Rahmen einer durch dieses Programm geförderten Machbarkeitsstudie zu prüfen. Für das Projekt sind entsprechende Mittel im Haushaltsentwurf 2022 vorzusehen.