Sitzung: 23.10.2023 GRP/108/2023
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
a) Bericht über die
Schulverbandsitzung Mittelschule Baiersdorf am 21.09.2023 und 05.10.2023
In der Sitzung am 08.02.2022 wurde die Kostensituation für die
Mittelschule Baiersdorf und die Finanzierungsvarianten (Stand 14.01.2022)
vorgestellt. Die Möglichkeiten der Finanzierung wurde im Gemeinderat
angesprochen.
Die Kosten beliefen sich in Höhe von 9.070.000 € inklusive
Containerkosten. Bei einer Förderung von ca. 60 % wurde der Eigenanteil des Schulverbandes mit etwa
4.000.000 € beziffert.
Alternativen für die Finanzierung des Eigenanteils wurde mit einer
Kreditfinanzierung:
Zinssatz 0,4 % Laufzeit; 25Jahre; 175.000 € jährliche Kreditumlage;
Anteil Poxdorf: 3,30 %; 26.408
€ jährlich; Gesamtanteil 144.375 €
oder einer
Investitionsumlage an die Gemeinden nach Baufortschritt:
Anteil Poxdorf: 4,48 %;
179.200 €
beziffert.
In der Sitzung am 21.09.2023 wurde ein neuer Stand zu den
voraussichtlichen Kosten der Sanierung genannt.
Kostenschätzung vom
01.08.2023: 17.029.102 €
Förderfähige Kosten 15.810.917
€
davon 60 % 9.486.550 €
Eigenanteil des Schulverbandes 8.000.000 €
Zu den Containerkosten:
Damals war man von 180 benötigten Containern ausgegangen, die Zahl der
benötigten Container konnte mittlerweile in Abstimmung mit der Schulleitung auf
168 reduziert werden.
Im Ergebnis soll die Containeranlage 2-geschossig mit insgesamt 168 Containern
(inklusive Flur- und Treppencontainer. Der Verbindungsgang zwischen den beiden
Gebäuden ist hier jedoch noch nicht berücksichtigt, in diesem Fall würden
nochmal 2 Container dazukommen) ausgeführt werden.
Die Kostenschätzung hierfür
liegt zwischen 2,0 und 2,7 Mio Euro.
Darin enthalten sind auch der
Niveauausgleich des Geländes bis 10 cm sowie die Fundamentierung.
Unberücksichtigt in
den Kosten sind Themen wie Öffentliche Erschließung (Warm/Kaltwasserversorgung,
Abwasser, Regenwasser, Elektro…), Brandschutz (Feuermelder, Feuerlöscher etc.),
Ausstattung (Garderoben, Tische, Tafeln etc.) sowie die Bearbeitung der
Außenanlagen.
Kosten der Containeranlage sind
laufende Kosten, die nicht förderfähig sind und somit voraussichtlich als
Teil der jährlichen Verbandsumlage den Gemeinden in Rechnung gestellt werden.
Ausgehend von 3.0 Mio Euro
gerundet und zwei Jahren Mietdauer, also 1.5 Mio Euro pro Jahr, käme bei
einem Anteil von 3,57 % Poxdorfer Schüler der Gesamtschüler (8 von 224) für 2
Jahre eine zusätzliche Verbandsumlage in Höhe von ca. 53.550 Euro jährlich zu der derzeitigen Verbandsumlage von 23.285 €
hinzu. Also würde für 2 Jahre die Verbandsumlage 76.835 € betragen, die aus dem
Verwaltungshaushalt zu zahlen ist.
Aktuell zu den Kosten der
Generalsanierung der Mittelschule (ohne o.g. Containerkosten) Stand 01.08.2023:
Gesamtkosten der Sanierung:
17,5 Mio € gerundet
Abzüglich Förderung der Regierung: 9.5 Mio € gerundet
Eigenanteil des Schulverbandes:
8.0 Mio €
Bei der Berechnung noch nicht berücksichtigt sind mögliche Förderungen
nach der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG). Hier beträgt die Förderung
max. 1.000 Euro pro m² Nettogrundfläche, also max. 5.0 Mio Euro.
Nun stellt sich die Frage, wie
sind die 8.0 Mio Euro zu finanzieren?
a)
Kreditfinanzierung beim Schulverband
Jahr 2023 Jahr 2022
Kreditlaufzeit 25 Jahre Kreditlaufzeit
25 Jahre
Zinssatz 3,6 % Zinssatz
0,4 %
Zinsbindung 10 Jahre
Aus den 8.0 Mio Euro werden so 12.140 Mio €, der Schulverband müsste
4.140 Mio € an Zinsen zahlen.
Jährlich müsste der
Schulverband 485.600,00 Euro auf den Kredit zahlen, diesen Betrag würde er auf
die Mitglieder umlegen, was für Poxdorf (Schülerzahlen Stand 01.10.2022
unterstellt) eine Zahlung von 17.336 € bedeuten würde, über die 25 Jahre
Kreditlaufzeit insgesamt für Poxdorf eine Zahlung von 433.400 €.
b)
Investitionsumlage an Gemeinden je nach
Baufortschritt
Die Investitionsumlage wird nach Durchschnitt der Schülerzahlen der
letzten fünf Jahre (Stand: 01.10.2022) berechnet.
Für Poxdorf ergibt sich daraus
4,32 % der umzulegenden 8.0 Mio € = 345.600 €.
Die Investitionsumlage würde dann je nach Baufortschritt und
Rechnungsstellung der Firmen für einen Zeitraum von ca. drei bis vier Jahren
von den Gemeinden erhoben.
Die Investitionsumlage
Also Vergleich Alternativen a) und b):
Jahr 2023 Jahr
2022
Kredit: 443.400 € Kredit: 144.375
€
Investitionsumlage: 345.600 € Investitionsumlage: 179.000
€
Differenz: 98.400 € Differenz: -
34.825 €
Eine Finanzierung der Sanierungskosten über Kreditaufnahme durch den
Schulverband kostet Poxdorf also nach jetzigem Stand 98.400 € mehr als bei
Zahlung einer Investitionsumlage.
Im Jahr 2022, waren wir der Ansicht, die Finanzierung der Maßnahme über
einen längerfristigen Kredit über
den Schulverband Mittelschule Baiersdorf abzuschließen. (Weil die
Kreditfinanzierung 34.825 € kostengünstiger war).
Hierüber wird vom GR Poxdorf also angesichts der o.g. Zahlen nochmals zu
entscheiden sein.
Es werden jedoch noch Alternativen geprüft, so ist aufgrund der wieder
zu erzielenden Guthabenzinsen auch an eine Gegenfinanzierung über einen
Bausparvertrag zu denken.
In der Schulverbandssitzung
vom 21.09.2023 wurde auch in den Raum gestellt, 50 % der Kosten als
Investitionsumlage zu erheben und 50 % der Kosten durch einen
Schulverbandskredit zu finanzieren, so sei in den 80er Jahren auch der Bau der
Schule finanziert worden.
Durchführungsbeschluss:
In der Sitzung des
Schulverbandes vom 05.10.2023
erfolgte der Durchführungsbeschluss zur Sanierung der Mittelschule Baiersdorf
einschließlich der Errichtung eines Interimsgebäudes zur Vorlage bei der
Regierung von Mittelfranken, wobei mit den Sanierungsarbeiten auch weiterhin nach den Sommerferien 2024 begonnen
werden soll.
b) AGV Baiersdorf
Altfett-Rücknahme
Die Stadt Baiersdorf hat das Altfett-Rücknahme System „Jeder Tropfen
zählt“ eingeführt. Dieses wird positiv von den Bürgern angenommen.
Die Kläranlage sowie das Kanalsystem wird entlastet, da weniger Altfett
ankommt.
Die Fa. Jeder Tropfen zählt stellte das System vor. Sammelstellen an den
Wertstoffhöfen sind nicht effektiv. Eine Sammelstelle müsste an einem Ort sein,
wo die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig vorbeikommen, wie einem Supermarkt (in
Baiersdorf Rewe).
Gesammelt wird das Altfett in Spezial-Dosen, die man in dem Automaten
einsteckt und dafür eine neue Dose erhält.
Auch von Poxdorf und Effeltrich gibt es Nachfragen nach einem
Sammelsystem.
Für die Funktion und Sauberkeit sorgt ein Beauftragter. Für Investition
und Handling ist 1 € pro Einwohner jährlich erforderlich. Aufwand ca. 5.000 €
pro Jahr. D. h. für Poxdorf alleine kann man das System nicht einführen. Für
die VG sicherlich.
Standort für Effeltrich und Poxdorf Netto-Markt.
c) Rollrasen am
Musikheim Obstgärtla
Das Obstgärtla
wurde am Pflanztag 29.09.2023 von den Grundschülern bepflanzt.
Pünktlich um 8.00
Uhr wurden von den Baumschulen
Thomas Haller
Johannes Schmitt
Johann Wagner
Wolfgang Wagner
die Pflanzen
geliefert.
In Anleitung von
Frau Bartsch von Büro Müller-Matsch wurden dann die Sträucher und Bäume an
ihren Pflanzort verteilt.
Um 10.00 Uhr wurden
dann die Pflanzen im Rahmen der Projektwoche von den Schülerinnen und Schülern
der 4 . Klasse mit großer Freude eingepflanzt, die Schülerinnen und Schüler der
3. Klasse wurden zum Pflanzen vor dem Kindergarten eingesetzt.
Am Ende gab es für
die Schülerinnen und Schüler der 1. und 2. Klasse noch ein Quiz.
Am 19.10.2023
wurden die Gala-Bauarbeiten vor dem Musikheim von dem Büro Müller-Matsch, mit
Ausnahme der Rasenansaat, abgenommen.
Gleichzeitig
erfolgte die Abnahme und Funktionsprüfung der Berechnungsanlage mit der
Zisternen Pumpenanlage.
Laut Lastenheft ist eine Rasensaat für die
Rasenflächen vorgesehen. Kostenmehraufwand für einen Rollrasen nach Fa. Werner
ca. 1.900 € netto. Rasensaat oder Rollrasen wird noch in dieser Woche
vorgenommen.
Rollrasen hätten den Vorteil, dass die
Anlage fertig wäre und nicht abgezäunt werden müsste.
Beschluss des Gemeinderates!
Ausstehend im
Außenbereich sind
2 Geländer
Fertigung durch Fa. Blesel
Außenlampe
Überdachung, hier
liegt noch keine Lösung vor
Elektronikschloss
für die Tür.
In Form einer
Nachtragsbestellung wurde die Reparatur des Rondells beauftragt. Auf Wusch von
Fa. Werner sollen diese Arbeiten auf das Frühjahr verschoben werden
(Teerlieferung).
Die Arbeiten am
Spielplatz Amselweg beginnen, die Seniorenbank wurde aufgebaut.
Der Gemeinderat ist der Meinung hier Rollrasen zu verlegen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1900,-- €.