Der Gemeinderat Effeltrich hat an seiner Sitzung am 11.12.2023 beschlossen, am Förderprogramm teilzunehmen.

 

Aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes über den Bundeshaushalt und der damit verbundenen Haushaltssperre war eine Antragsstellung im Jahr 2023 nicht mehr möglich. Da die Haushaltssperre noch immer nicht aufgehoben wurde, können auch bis auf weiteres keine Anträge gestellt werden.

 

Die bisherige Regelung sah vor, dass die Förderquote im Jahr 2023 bei 90 % lag, ab 2024 liegt diese zwischen 60 % und 80 %.

 

Ob diese Regelung nach Erlass eines neuen Bundeshaushaltes erhalten bleibt ist noch nicht bekannt.

 

Sobald eine Antragsstellung wieder möglich ist, bzw. die Förderregelungen bekannt sind, wird der Tagesordnungspunkt erneut behandelt.